VERSCHLUSSKAPPE ZUM VERSCHLIESSEN EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP3908533 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908533
- Anmeldenummer
- EP20700029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 62019 07.01.2019CH 14672019 20.11.2019CH 16952019 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050211 07.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/144183 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 21.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERWIN, Mayer
3862 Eisgarn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.