WASSERABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3908689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908689
- Anmeldenummer
- EP20700087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/18 (2006.01)F22B 37/00 (2006.01)A47J 31/057 (2006.01)F22B 1/28 (2006.01)F22B 27/16 (2006.01)F22B 37/60 (2006.01)
- Priorität
- EP 19151098 10.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050001 02.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/144092 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TE VELDE, Mart, Kornelis-Jan
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.