METHODE FÜR DIE WARMWASSERPASTEURISIERUNG IN EINEM WASSERVERTEILUNGSSYSTEM, DAS EIN WASSERSYSTEM MIT REZIRKULATION IST

Europäisches Patent · EP3908706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3908706
Anmeldenummer
EP20739019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2020
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/02 (2023.01)
C02F 1/32 (2023.01)
E03C 1/04 (2006.01)
E03B 1/04 (2006.01)
E03C 1/044 (2006.01)
E03C 1/05 (2006.01)
E03C 1/10 (2006.01)
F24D 17/00 (2022.01)
Priorität
SE 1950026 11.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/SE2020/050016 10.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/145875 16.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 18.12.2024

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Orbital Systems AB, Hans Michelsensgatan 10A, 211 20 Malmö, Schweden → Orbital Systems AB, Östergatan 32, 211 22 Malmö, Schweden

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  4. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAHDJOUBI NAMIN, Amir Mehrdad

211 34 MALMÖ, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.