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Europäisches Patent · EP3908755 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908755
- Anmeldenummer
- EP20703388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F04B 39/10 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)F16K 47/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 19150667 08.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050280 08.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/144213 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 11.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Reiner
79807 Lottstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.