STERILES BATTERIELADEN

Europäisches Patent · EP3909109 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909109
Anmeldenummer
EP20714775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2020
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2026.01)
H02J 7/34 (2006.01)
Priorität
US 201962812276 P 01.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/020105 27.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/146909 16.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

ConMed Corporation

CONMED Corporation

11311 Concept Boulevard, Largo, FL 33773, US

Erfinderin/Erfinder

LACKEY, Michael, J.

Tampa, FL 33625, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.