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Europäisches Patent · EP3909136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909136
Anmeldenummer
EP20700443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2020
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H03M 13/27 (2006.01)
Priorität
DE 102019200256 10.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/050283 08.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/144215 16.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KILIAN, Gerd

91058 Erlangen, DE

NAFIE, Sally

91054 Erlangen, DE

ROBERT, Jörg

91054 Erlangen, DE

KNEIßL, Jakob

91058 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.