GRÖSSENSELEKTIVE ANWENDUNG VON DECODERSEITIGEN VEREDELUNGSWERKZEUGEN
Europäisches Patent · EP3909239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3909239
- Anmeldenummer
- EP20755475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 19/00 (2014.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2019/075068 14.02.2019WO PCT/CN2019/082585 13.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/075235 14.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/164580 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Hongbin
Beijing 100080, CN
ZHANG, Li
Los Angeles, California 90066, US
ZHANG, Kai
Los Angeles, California 90066, US
XU, Jizheng
Los Angeles, California 90066, US
WANG, Yue
Beijing 100080, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.