LEUCHTENSYSTEM MIT ÜBERSPANNUNGSSCHUTZGERÄT

Europäisches Patent · EP3909400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909400
Anmeldenummer
EP20700122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2020
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/50 (2022.01)
H02H 9/04 (2006.01)
Priorität
NL 2022357 09.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/050419 09.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/144272 16.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEDO, Peter Balázs

1095 BUDAPEST, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.