KOSMETIKBEHÄLTER MIT EINEM EINZIEHBAREN KNOPF

Europäisches Patent · EP3909463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909463
Anmeldenummer
EP19909554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/10 (2023.01)
A45D 34/04 (2006.01)
A45D 40/26 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
B65D 33/16 (2006.01)
Priorität
KR 20190001679 07.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/018080 19.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/145543 16.07.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yonwoo Co., Ltd.

13 Gajwa-ro 84beon-gil Seo-gu, Incheon 22824, KR

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Seo Hui

Incheon 22824, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.