SITZ- ODER LIEGEMÖBEL FÜR DEN AUSSENBEREICH UND ANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3909471 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909471
Anmeldenummer
EP21173325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
06.03.2024
Schutz endet spätestens
10.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47C 7/74 (2006.01)
A47C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020206113 14.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026

  2. 01.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  3. 01.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  5. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  6. 30.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024

  7. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.