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Europäisches Patent · EP3909497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909497
Anmeldenummer
EP21173879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47L 15/16 (2006.01)
A47L 15/50 (2006.01)
Priorität
KR 20200058483 15.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

PARK, Dong Hwi

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.