WERKZEUGANTRIEBSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3909526 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909526
Anmeldenummer
EP21169500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
19.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 17/88 (2006.01)
B25B 23/00 (2006.01)
Priorität
US 202063013024 P 21.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shukla Medical

8300 Sheen Drive, St. Petersburg, FL 33709, US

Erfinderin/Erfinder

SWEITZER, Zachary Robert

Keyport, New Jersey 07735, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.