DREHFLÜGLER

Europäisches Patent · EP3909850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909850
Anmeldenummer
EP21172074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 27/00 (2006.01)
B64C 27/04 (2006.01)
B64D 1/02 (2006.01)
B64D 1/16 (2006.01)
B64D 7/08 (2006.01)
B64D 37/32 (2006.01)
Priorität
JP 2020083506 11.05.2020
JP 2020149648 07.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJISAWA, Hiroshi

Tokyo, JP

SAGARA, Taku

Tokyo, JP

ICHIKI, Toshiyuki

Tokyo, JP

SATO, Ryosuke

Tokyo, JP

YAMANE, Hokuto

Tokyo, JP

NAGANUMA, Katsunori

Tokyo, JP

NAGAI, Hiroshi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.