ANSCHLAGPUNKT

Europäisches Patent · EP3909903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3909903
Anmeldenummer
EP21169795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/66 (2006.01)
F16G 15/08 (2006.01)
F16B 45/00 (2006.01)
F16G 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 202020102382 U 29.04.2020
DE 202020103418 U 15.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Foitzik, Martin

58239 Schwerte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.