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Europäisches Patent · EP3910186 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910186
Anmeldenummer
EP19909044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2019
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
24.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F02F 1/24 (2006.01)
F02F 1/42 (2006.01)
Priorität
JP 2019000829 07.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/050940 25.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/145153 16.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Jidosha Kogyo Kabushiki Kaisha

1-21, Shibaura 3-chome, Minato-ku,, Tokyo 108-8410, JP

Erfinderin/Erfinder

KOJIMA, Mitsutaka

Tokyo 108-8410, JP

MURATA, Shinichi

Tokyo 108-8410, JP

ISHII, Hiroshi

Tokyo 108-8410, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.