WASSERTURBINE UND/ODER WASSERPUMPE
Europäisches Patent · EP3910192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910192
- Anmeldenummer
- EP21173428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2021
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03B 11/06 (2006.01)F16C 17/10 (2006.01)F16C 19/18 (2006.01)F16C 35/063 (2006.01)F16C 35/067 (2006.01)F16C 33/66 (2006.01)F16C 35/073 (2006.01)F16C 35/077 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020112739 11.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELLA Günter
63916 Amorbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.