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Europäisches Patent · EP3910198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910198
Anmeldenummer
EP21170886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
12.10.2022
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 13/06 (2006.01)
F04D 29/08 (2006.01)
F04D 29/62 (2006.01)
Priorität
TW 109115527 11.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  3. 12.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Ting-Tsai

414 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.