LEUCHTE
Europäisches Patent · EP3910233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910233
- Anmeldenummer
- EP21173474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2021
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F21S 6/00 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)F21S 10/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 5762020 13.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 24.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.