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Europäisches Patent · EP3910233 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910233
Anmeldenummer
EP21173474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
27.12.2023
Schutz endet spätestens
11.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F21S 6/00 (2006.01)
F21V 7/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
F21S 10/00 (2006.01)
Priorität
CH 5762020 13.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 24.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  6. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.