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Europäisches Patent · EP3910302 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910302
- Anmeldenummer
- EP19908296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/01 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)G01J 5/00 (2022.01)G01J 5/02 (2022.01)G01J 5/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019002521 10.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/051144 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/145179 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA Hideki
Sapporo-shi, Hokkaido 064-0804, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.