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Europäisches Patent · EP3910330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910330
- Anmeldenummer
- EP19909611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2019
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01N 33/18 (2006.01)G01N 35/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019003149 11.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/039119 03.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/144902 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 04.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITADA Yoshio
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.