ERFASSUNG VON BEWEGTEN OBJEKTEN

Europäisches Patent · EP3910547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910547
Anmeldenummer
EP21168976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
15.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06V 10/25 (2022.01)
G06V 20/64 (2022.01)
Priorität
DE 102020113183 15.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Dr. Romain

79252 Stegen, DE

Strohmeier, Dr. Dirk

79312 Emmendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.