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Europäisches Patent · EP3910562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910562
Anmeldenummer
EP21168574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
14.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06N 10/40 (2022.01)
Priorität
KR 20200046880 17.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu, Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

KWON, Hyeokshin

16678 Suwon-si, KR

LEE, Jaehyeong

16678 Suwon-si, KR

JEON, Insu

16678 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.