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Europäisches Patent · EP3910638 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910638
Anmeldenummer
EP21173982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G11C 16/32 (2006.01)
G11C 16/34 (2006.01)
G11C 16/10 (2006.01)
G11C 16/16 (2006.01)
Priorität
JP 2020086359 15.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIYASU, Takanori

Tokyo, 135-0061, JP

YOSHIHARA, Kazuo

Tokyo, 135-0061, JP

NISHIYAMA, Takayuki

Tokyo, 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.