THERMISCHE ABSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3910661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910661
- Anmeldenummer
- EP19920100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 37/76 (2006.01)H01H 85/12 (2006.01)H01H 85/175 (2006.01)H01H 85/08 (2006.01)H01H 85/18 (2006.01)H01H 85/38 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920354677 U 20.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/106809 19.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/186713 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONG, Yaoxiang
Xiamen, Fujian 361101, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.