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Europäisches Patent · EP3910662 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910662
Anmeldenummer
EP21163946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
21.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01J 37/34 (2006.01)
C23C 14/35 (2006.01)
Priorität
DE 102020112979 13.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOSSHAMMER, Steffen

01734 Rabenau, DE

RANK, Rolf

04105 Leipzig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.