BATTERIESATZ
Europäisches Patent · EP3910728 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910728
- Anmeldenummer
- EP21173789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2021
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/552 (2021.01)H01R 13/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200057199 13.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AHN, Jaepil
Yongin-si 17084, KR
PARK, Shidong
Yongin-si 17084, KR
YUN, Chuljung
Yongin-si 17084, KR
LIM, Jisoon
Yongin-si 17084, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.