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Europäisches Patent · EP3910728 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910728
Anmeldenummer
EP21173789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H01M 50/552 (2021.01)
H01R 13/00 (2006.01)
Priorität
KR 20200057199 13.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AHN, Jaepil

Yongin-si 17084, KR

PARK, Shidong

Yongin-si 17084, KR

YUN, Chuljung

Yongin-si 17084, KR

LIM, Jisoon

Yongin-si 17084, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.