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Europäisches Patent · EP3911272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911272
- Anmeldenummer
- EP20702927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201962792092 P 14.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/050057 14.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148755 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 05.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8001 Zurich
9978900 Beit Hashmonai, IL
8702 Zollikon
8832 Wilen bei Wollerau
Laguna Niguel, California 92677, US
20249 Hamburg, DE
Chula Vista, California 91911, US
20600 Yokneam Moshava, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.