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Europäisches Patent · EP3911429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911429
- Anmeldenummer
- EP20712539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/23 (2006.01)B01D 29/64 (2006.01)B01D 29/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019003932 04.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057406 18.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/244823 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHLICHTER, Bernhard
66123 Saarbrücken, DE
BUGROV, Dimitri
66606 St. Wendel, DE
GERSTNER, Jörg Hermann
66346 Püttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.