BEHÄLTERBASIS MIT VERTIKALER VERSCHIEBUNG

Europäisches Patent · EP3911576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3911576
Anmeldenummer
EP19910502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2019
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 79/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/013646 15.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/149832 23.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Amcor Rigid Packaging USA, LLC

935 Technology Drive, Ann Arbor, MI 48108, US

Erfinderin/Erfinder

STELZER, James

South Lyon, Michigan 48178, US

LANE, Michael T.

Brooklyn, Michigan 49230, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.