FALTBARER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3911577 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911577
- Anmeldenummer
- EP20700058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/18 (2006.01)B65D 6/18 (2006.01)B65D 43/16 (2006.01)B65D 43/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 19151908 15.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050655 13.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148212 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELVIGNE, Christian
59700 Marcq-en-Baroeul, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.