VENTILSITZRING FÜR SELBSTSCHLIESSENDES ABGABEVENTIL
Europäisches Patent · EP3911578 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911578
- Anmeldenummer
- EP20701380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)F01D 11/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022396 14.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050017 13.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/149738 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 31.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
1 früherer Eintrag
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6713 LL EDE, NL
8043 KX ZWOLLE, NL
7392 BC TWELLO, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.