FETT-, ÖL- UND SCHMIERFETTSAMMLUNG
Europäisches Patent · EP3911607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911607
- Anmeldenummer
- EP20741833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/02 (2023.01)C02F 1/40 (2023.01)B01D 17/02 (2006.01)B01D 17/04 (2006.01)B01D 21/24 (2006.01)C02F 101/32 (2006.01)C02F 103/32 (2006.01)
- Priorität
- ZA 201804718 16.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050334 16.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148695 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLEMES, Christopher, Charles
London SW15 3PJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.