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Europäisches Patent · EP3911895 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911895
- Anmeldenummer
- EP20701178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F24C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019202088 15.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051057 16.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/164849 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6342 Niederndorf, AT
6342 Niederndorf, AT
6342 Niederndorf, AT
6342 Niederndorf, AT
83115 Neubeuern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.