FAHRZEUGSCHEIBE MIT INTEGRIERTEM SENSORMODUL
Europäisches Patent · EP3911974 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911974
- Anmeldenummer
- EP20700376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G01S 17/93 (2020.01)
- Priorität
- EP 19151818 15.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050534 10.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148185 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Sebastian
70176 Stuttgart, DE
FRIOCOURT, Laurent
70190 Stuttgart, DE
WEISSENBERGER, Uwe
97078 Würzburg, DE
BLANCHE, Luc-Henry
58093 Hagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.