SPLEISSBARE PATCH-ANORDNUNG MIT BEWEGLICHEN ADAPTERN
Europäisches Patent · EP3911987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911987
- Anmeldenummer
- EP20700999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- US 201962792555 P 15.01.2019US 201962814969 P 07.03.2019US 201962899337 P 12.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050836 14.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148296 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN BAELEN, David Jan Irma
Hickory, North Carolina 28602, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.