ELEKTRONISCHES ETIKETT
Europäisches Patent · EP3912079 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912079
- Anmeldenummer
- EP20701852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06K 7/08 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- GB 201900667 17.01.2019GB 201916833 19.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050099 17.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148550 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 23.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.