WASSERPFEIFE MIT EINER HOCHFREQUENZHEIZEINHEIT

Europäisches Patent · EP3912489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3912489
Anmeldenummer
EP20207668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2020
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 1/30 (2006.01)
A24F 40/465 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
CN 202010447179 22.05.2020
CN 202020884883 U 22.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.