AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT LECKAGENSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3912491 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912491
- Anmeldenummer
- EP21185424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2011
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/44 (2020.01)A61L 9/03 (2006.01)
- Priorität
- EP 10252050 03.12.2010
- Abgezweigt von
- EP19191950
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 11.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.