AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT LECKAGENSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3912491 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3912491
Anmeldenummer
EP21185424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
30.11.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
A24F 40/44 (2020.01)
A61L 9/03 (2006.01)
Priorität
EP 10252050 03.12.2010
Abgezweigt von
EP19191950
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 11.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024

  5. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.