BEKLEIDUNGSSTÜCK MIT EINER SCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3912498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3912498
Anmeldenummer
EP21173939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2021
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
16.09.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A41D 13/018 (2006.01)
A41D 13/015 (2006.01)
Priorität
IT 202000011743 20.05.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Löschdatum

    Löschdatum
    24.12.2024 → 16.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  4. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Dainese S.p.A.

Via Louvigny, 35, 36064 Colceresa (Vicenza), IT

Erfinderin/Erfinder

AZZOLIN, Mr. Andrea

36064 Colceresa (Vicenza), IT

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