ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE MIT DREISEITIGEN BORSTEN
Europäisches Patent · EP3912593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912593
- Anmeldenummer
- EP20769488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910183180 11.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/076450 24.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/181984 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Mao
Shanghai 201600, CN
ZHANG, Jian
Shanghai 201600, CN
ZHU, Yaoqing
Shanghai 201600, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.