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Europäisches Patent · EP3912756 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912756
- Anmeldenummer
- EP20741726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B23K 20/12 (2006.01)B23Q 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019007308 18.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/001339 16.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/149372 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 03.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
KITAKAZE Ayako
Nishitokyo-shi, Tokyo 188-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.