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Europäisches Patent · EP3912776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3912776
Anmeldenummer
EP21184295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2016
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 9/00 (2006.01)
B23D 45/04 (2006.01)
B23D 47/00 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
B27B 5/20 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015109864 29.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Koki Holdings Co., Ltd.

15-1, Konan 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-6020, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIKAWA, Tomomasa

Hitachinaka-City Ibaraki, 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.