ÜBERGANGSPLATTFORM EINES ÜBERGANGS MIT EINER TRITTPLATTE UND ÜBERGANG MIT EINER SOLCHEN ÜBERGANGSPLATTFORM

Europäisches Patent · EP3912880 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3912880
Anmeldenummer
EP20175140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2020
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
17.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B61D 17/20 (2006.01)
B61D 17/10 (2006.01)
B60D 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  5. 17.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2023

  6. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baake, Achim

34479 Breuna, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.