GENERATIV GEFERTIGTE SATELLITENPLATTE MIT DÄMPFUNG
Europäisches Patent · EP3912913 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912913
- Anmeldenummer
- EP21168773
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2021
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B64G 1/10 (2006.01)B64G 1/22 (2006.01)B64G 1/64 (2006.01)
- Priorität
- US 202016877477 18.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASTON, Richard W.
Chicago 60606-2016, US
JOE, Christopher David
Chicago 60606-2016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.