ABDECKUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3913162 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913162
Anmeldenummer
EP21175345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2021
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
20.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04F 10/10 (2006.01)
E06B 7/096 (2006.01)
Priorität
IT 202000012034 22.05.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

GIBUS S.p.A.

Via L. Einaudi, 35, 35030 Saccolongo (PD), IT

Erfinderin/Erfinder

RUGGERO, Riccardo

35035 Mestrino (PD), IT

ZANOTTO, Vanni

31050 Povegliano (TV), IT

LAMON, Edoardo

35129 Padova (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.