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Europäisches Patent · EP3913242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913242
Anmeldenummer
EP20741066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2020
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/04 (2006.01)
F16C 43/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019006811 18.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/001779 20.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/149421 23.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

IHI Corporation

1-1 Toyosu 3-chome, Koto-ku Tokyo 135-8710, JP

Erfinderin/Erfinder

OMORI Naomichi

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.