DISPOSITIF DE SERRAGE DE CABLE

Europäisches Patent · EP3913252 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913252
Anmeldenummer
EP21174683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2021
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
18.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
FR 2005110 19.05.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Compagnie Industrielle des Chauffe-Eau

2 Rue du Docteur Hurst, 68300 Saint-Louis, FR

Erfinderin/Erfinder

BOURDIN, Yvan

90110 SAINT-GERMAIN-LE-CHATELET, FR

ANTOINE, Florian

90000 BELFORT, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.