OPTISCHES ELEMENT UND LICHTVERTEILUNGSMODUL
Europäisches Patent · EP3913281 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3913281
- Anmeldenummer
- EP20784190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F21V 5/04 (2006.01)G02B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920428628 U 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/080497 20.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/199944 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BU, Chenxi
Suzhou, Jiangsu 215211, CN
XIAO, Yisheng
Suzhou, Jiangsu 215211, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.