LUFTREINIGER

Europäisches Patent · EP3913291 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913291
Anmeldenummer
EP21171308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2021
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
28.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F24F 6/04 (2006.01)
F24F 8/108 (2021.01)
Priorität
KR 20200061550 22.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONG, Hyun Jin

08826 Seoul, KR

KIM, Bong Suk

08826 Seoul, KR

CHO, An Ho

08826 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.