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Europäisches Patent · EP3913440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913440
Anmeldenummer
EP21168826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2021
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
15.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G03G 15/20 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020087088 19.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2 SHIMOMARUKO 3-CHOME, OHTA-KU Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

IWASAKI, Hisanori

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.